DIE VVN-BdA IST WIEDER UNEINGESCHRÄNKT GEMEINNÜTZIG!!!

28. April 2021

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

unser erster virtueller Bundeskongress liegt hinter uns und dank Eurer Disziplin und Eures Engagements haben wir viel geschafft: wir haben gemeinsame Schwerpunkte für die nächsten drei Jahre verabschiedet und wir haben die Gremien gewählt, die dafür verantwortlich sein werden, die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten und zu organisieren.
Vielen Dank dafür.

Toll war unser Technik-Team, das schon im Vorfeld mit der Technik-Anleitung, der Installation von Kameras, Kabeln und Leitungen für gute Übertragung und und mit dem Hilfe-Telefon dafür gesorgt hat, dass  Übertragung gut geklappt hat. Toll war auch unsere KV Frankfurt/M., die den "Rahmen" wieder bestens organisiert hat.

Was leider nicht so gut geklappt hat, war die Antragsdebatte: Wenn wir alle gemeinsam im Saal sitzen, können wir an der großen Leinwand den gerade zu diskutierenden eigen, Änderungsanträge und die Vorschläge der Antragskommission so einblenden, dass die Debatte für alle gut nachvollziehbar wird. Das ist leider bei Zoom nicht ganz so komfortabel, weil man in den eingeblendeten Anträgen nicht hin- und her scollen kann und  es immer ein bisschen dauert, bis die Darstellung am Bildschirm der Debatte entspricht und weil es für die Älteren unter uns schwierig ist, sich in der digitalen Darstellung zurecht zu finden. Dazu ist es irritierend, wenn es im Chat eine Neben-Debatte gibt. Da müssen wir wohl noch dazulernen ...  Auch mit Generationswechsel war es an dieser Stelle ein wenig holprig, so dass es oft schwierig war der Debatte und dem Abstimmungsverfahren zu folgen und mit dem Zeitbudget umzugehen.

So kam es dann bei der letzten Abstimmung zu einem wichtigen Fehler: der satzungsändernde Antrag der KV Friedrichshain/Kreuzberg wurde als "beschlossen" qualifiziert, weil er mit 69 % der abgegeben Stimmen die "notwendige Zweidrittel-Mehrheit" erhalten habe. Nun steht aber in § 15
(1) unserer Satzung: "Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Delegierten des Bundeskongresses erforderlich."  Und das bedeutet, der Antrag tatsächlich abgelehnt wurde. Wir bitten für die zunächst falsche Aussage zum Abstimmungsergebnis um Entschuldigung.

Auch in der Vergangenheit haben wir es nur selten geschafft, alle Anträge auf den Kongressen zu behandeln. Das ist immer schade, aber nicht  wirklich ungewöhnlich. Das übliche Verfahren in dieser Situation ist, die nicht behandelten Anträge zur Diskussion und Beschlussfassung an den Bundesausschuss zu überweisen. Darüber hätte der Kongress vor dem Abschluss der Antragsberatung entscheiden müssen, und das ist leider unterblieben. Auch dafür bitten wir um Entschuldigung. Alle nicht behandelten Anträge werden nun vom Bundesausschuss auf seinen ersten Sitzungen diskutiert werden und seid versichert, der BA wir sich mit allen Anliegen sehr ernsthaft beschäftigen und nach konstruktiven Lösungen suchen.

Wir hoffen alle sehr, dass der nächste Bundeskongress wieder "live"
stattfinden kann, dass in den Pausen und am Abend echte Begegnung stattfinden und wir am Ende gemeinsam singen können. Auch dieses emotionale Erlebnis haben wir in diesem Jahr alle vermisst.

Die gute Nachricht kommt zum Schluss: Gestern erreichte uns das Schreiben des Finanzamts für Körperschaften Berlin 1, mit dem unserem Einspruch gegen die Bescheide vom November 2019 stattgegeben wurde:

Die VVN-BdA ist und bleibt gemeinnützig!

Unsere heutige Pressemitteilung dazu schicken wir Euch als Anhang mit.

Herzliche Grüße im Auftrag des Bundessprecher:innenkreises und der Antragskommission

Florian Gutsche und Cornelia Kerth

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
(VVN-BdA) e.V.
Bundesvereinigung
Magdalenenstr. 19
10365 Berlin
030-5557-9083-2