Vor 80 Jahren endete der Zweite Welt- krieg mit dem Sieg der Anti-Hitler-Koa- lition über die Wehrmacht. Mehr als 55 Millionen Menschen waren Nazi-Terror, Vernichtungskrieg und Völkermord al- lein in Europa zum Opfer gefallen. Im Schwur von Buchenwald formulierten die befreiten Häftlinge die Hoffnung und den Auftrag für die Zukunft: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Eine neue Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“.

Die Gründung der Vereinten Nationen und ihrer Institutionen sowie die viel- fältigen Vertragswerke zur friedlichen Beilegung von Konflikten und zur Ver- meidung von Kriegen entstand aus diesem Geist. Eine Aufgabe, die mit der Verfügbarkeit von Atomwaffen zu einer Überlebensaufgabe geworden ist.

Gegen Aufrüstung und Militarisierung
Trotzdem erleben wir heute die Ent- wertung der internationalen Institu- tionen, die Aufkündigung und Miss- achtung von Verträgen und weltweit rasant ansteigende Ausgaben für Auf- rüstung. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine begann ein inzwischen drei Jahre andauernder Krieg mitten in Europa, mit der Ausrufung einer „Zei- tenwende“ wurde die Nachkriegszeit für beendet erklärt. Der Beschluss des Bundestags, 100 Milliarden „Son- dervermögen“ für die Bundeswehr ins Grundgesetz zu schreiben und in Zu- kunft das „2 %-Ziel“ der NATO zu er- füllen, war der Beginn einer massiven Aufrüstung und zugleich Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. Deren

Profite steigen seither in lange nicht gekannte Höhen, auch weil Waffen- exporte in Kriegs- und Krisengebiete kaum noch beschränkt werden.

Die materielle Vorbereitung auf künf- tige Kriege geht mit einer bisher kaum vorstellbaren Militarisierung der gesellschaftlichen Debatte einher:

• „Kriegstüchtigkeit“ wird als ge- sellschaftliche Aufgabe definiert • die zivil-militärische Zusammenarbeit wird verstärkt und „real“ geübt

• Zivilklauseln in Forschungseinrichtungen werden unter materiellem Druck widerrufen

• Werbekampagnen der Bundes- wehr im öffentlichen Raum, auf Onlineplattformen und Presse,

Funk und Fernsehen sind Alltag • Werbung für die Bundeswehr in Schulen, auf Ausbildungsmessen etc. sind bereits etabliert

• „Heimatschutz“-Einheiten aus ungedienten Freiwilligen werden aufgestellt und eine neue Wehr- pflicht wird nur noch in Alternati- ve zu einer allgemeinen Dienst- pflicht für junge Menschen diskutiert.

Noch steht die neue Regierungskoa- lition nicht, aber eins steht fest: Auf- rüstung und Militarisierung sind ihre zentralen Projekte. Mit der Mehrheit des alten Bundestags hat eine ganz große Koalition das Grundgesetz so geändert, dass künftige Regierun- gen mit einfacher parlamentarischer Mehrheit unbegrenzte Rüstungsaus- gaben tätigen können.

Wir meinen: Es ist höchste Zeit Alternativen zu Militarisierung und Aufrüstung in die Debatte zu bringen! Darüber wollen wir mit Euch diskutieren.