Vor 80 Jahren endete der Zweite Welt- krieg mit dem Sieg der Anti-Hitler-Koalition über die Wehrmacht. Mehr als 55 Millionen Menschen waren Nazi-Terror, Vernichtungskrieg und Völkermord allein in Europa zum Opfer gefallen. Im Schwur von Buchenwald formulierten die befreiten Häftlinge die Hoffnung und den Auftrag für die Zukunft: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Eine neue Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“.

Die Gründung der Vereinten Nationen und ihrer Institutionen sowie die vielfältigen Vertragswerke zur friedlichen Beilegung von Konflikten und zur Vermeidung von Kriegen entstand aus diesem Geist. Eine Aufgabe, die mit der Verfügbarkeit von Atomwaffen zu einer Überlebensaufgabe geworden ist.

Gegen Aufrüstung und Militarisierung
Trotzdem erleben wir heute die Entwertung der internationalen Institutionen, die Aufkündigung und Missachtung von Verträgen und weltweit rasant ansteigende Ausgaben für Aufrüstung. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine begann ein inzwischen drei Jahre andauernder Krieg mitten in Europa, mit der Ausrufung einer „Zeitenwende“ wurde die Nachkriegszeit für beendet erklärt. Der Beschluss des Bundestags, 100 Milliarden „Sondervermögen“ für die Bundeswehr ins Grundgesetz zu schreiben und in Zukunft das „2 %-Ziel“ der NATO zu erfüllen, war der Beginn einer massiven Aufrüstung und zugleich Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. Deren Profite steigen seither in lange nicht gekannte Höhen, auch weil Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete kaum noch beschränkt werden.

Die materielle Vorbereitung auf künftige Kriege geht mit einer bisher kaum vorstellbaren Militarisierung der gesellschaftlichen Debatte einher:

• „Kriegstüchtigkeit“ wird als gesellschaftliche Aufgabe definiert

• Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird verstärkt und „real“ geübt

• Zivilklauseln in Forschungseinrichtungen werden unter materiellem Druck widerrufen

• Werbekampagnen der Bundes- wehr im öffentlichen Raum, auf Onlineplattformen und Presse, Funk und Fernsehen sind Alltag

• Werbung für die Bundeswehr in Schulen, auf Ausbildungsmessen etc. sind bereits etabliert

• „Heimatschutz“-Einheiten aus ungedienten Freiwilligen werden aufgestellt und eine neue Wehrpflicht wird nur noch in Alternative zu einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen diskutiert.

Noch steht die neue Regierungskoalition nicht, aber eins steht fest: Aufrüstung und Militarisierung sind ihre zentralen Projekte. Mit der Mehrheit des alten Bundestags hat eine ganz große Koalition das Grundgesetz so geändert, dass künftige Regierungen mit einfacher parlamentarischer Mehrheit unbegrenzte Rüstungsausgaben tätigen können.

Wir meinen: Es ist höchste Zeit Alternativen zu Militarisierung und Aufrüstung in die Debatte zu bringen! Darüber wollen wir mit Euch diskutieren.