Friedensfest am Ostermontag

23. März 2023

Ostermontag ist traditionell der Tag, an dem auch in Hamburg für den Frieden
demonstriert wird. Das ist in diesem Jahr besonders notwendig. Deshalb laden wir gemeinsam mit dem Hamburger Bündnis gegen Militarismus und Krieg zur politisch-kulturellen Friedensversammlung ein:

Am 10. April (Ostermontag) von 15 bis 18 Uhr
auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz, Lange Reihe

Es wird Reden, Stände, Musik und Kinderprogramm geben. Als VVN-BdA werden wir u.a. mit einem Stand vertreten sein. Hier geht’s zur Facebook-Veranstaltung.

Ein Jahr ist seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine vergangen, seitdem hat der Krieg zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt. Wer geblieben ist, leidet unter den Folgen der Zerstörung ziviler Infrastruktur und immer wiederkehrenden Angriffen auf die Städte.

Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg, unsere Solidarität gehört den Menschen in der Ukraine. Besonders stehen wir an der Seite derer, die die Logik des Krieges durchbrechen wollen, zum Beispiel durch zivilen Widerstand, gewaltfreie Aktionen, Desertion oderKriegsdienstverweigerung. Auch dieser Krieg wird am Ende nicht militärisch entschieden werden, sondern muss durch Verhandlungen beendet werden. Je länger er dauert, umso größer die Gefahr weiterer Eskalation. Ein langer Krieg ist gut für die Rüstungsindustrie, für die Menschen bedeutet er unendliches Leid.

Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf diplomatische Initiativen zu ergreifen, die einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unter Vorsitz der Vereinten Nationen möglich machen.

Die Entscheidung, angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine 100 zusätzliche Milliarden in die Aufrüstung der Bundeswehr zu stecken – gerade forderte der neue Verteidigungsminister Pistorius weitere 10 Milliarden – und die gleichzeitige Festlegung auf das „2-Prozent-Ziel“ der NATO finden wir fatal:

  • Kriege werden nicht durch Rüstung verhindert, sondern durch Abrüstung. Dazu gehören der Verzicht auf den atomaren Erstschlag und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags, ebenso wie der deutsche Verzicht auf die „atomare Teilhabe“, die Wiederbelebung von Rüstungskontrollabkommen und eine Ablehnung aller Rüstungsexporte.
  • Die aktuell größte Herausforderung für die Menschheit ist die Verhinderung der Klimakatastrophe. Die dafür erforderlichen Maßnahmen erfordern Innovationen und Investitionen, die nur gemeinsam aufgebracht werden können, und wesentlich von den Staaten aufgebracht werden müssen, die viel zu lang auf die Nutzung fossiler Energie in großem Stil gesetzt haben.
  • Bildung, Gesundheitswesen und öffentliche Infrastruktur in Deutschland sind schon lange chronisch unterfinanziert, Wohnen wird nicht nur in Städten zum „Luxus“.

Nicht nur in der Ukraine tobt der Krieg. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die unter Kriegen und Bürgerkriegen leiden, ob in Kurdistan, Syrien, im Jemen, im Kongo oder in anderen Teilen der Welt. An allen diesen Kriegen verdient auch die deutsche Rüstungsindustrie. In Kurdistan/Syrien führt der NATO-Partner Türkei einen ebenfalls völkerrechtswidrigen Krieg gegen die kurdische Minderheit – wo bleibt hier die Reaktion der Bundesregierung?

Alle Menschen, die vor Kriegen fliehen und/oder sich dem Krieg entziehen möchten, müssen Schutz durch humanitäre Visa und Asyl finden. Die Beschlüsse der EU zur weiteren Abschottung der europäischen
Außengrenzen sind eine Absage an die Menschenrechte.

Hier der ganze Flyer zum Download.