Redebeitrag der VVN-BdA-Vertreterin auf der Friedensdemonstration am 31.8.22013

13. September 2013

Liebe Friedenfreundinnen und Friedensfreunde

Gerne spreche ich einige Worte für  die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschist+innen hier

80 Jahre nach der Machtübertragung an Hitler  ist die Frage: Was ist in den 80 Jahren aus der aus  Lehre der Geschichte und der Losung: Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg geworden?

Die imperialistischen Regierungen und ihre Waffenlobbies  führen Kriege, wir müssen gegen Neofaschismus  und Rassismus ,gegen Geschichtsverleugnung, gegen Extremismustheorie- und Totalitarismusdoktrin kämpfen .

Die Kriege in Jugoslawien, Irak, Afghanistan , in Libyen haben Millionen Menschen das Leben gekostet.

Nun droht mit Syrien das gleiche und wieder gegen den Willen der Bevölkerung und ohne rechtliche Grundlage.

Schon wieder stehen wir an einem Scheidweg eines  Kriegseinsatzes, dessen weltweite Wirkungen noch gar nicht absehbar sind.

Es ist geradezu zynisch, zu behaupten, dies sei zum Schutz der Zivilbevölkerung.

Wir wissen, dass Gegenteil ist der Fall

Die Rolle der BRD nicht nur Beteiligung an und Führen von Krieg, sondern die Bundeswehr zu hoffähig machen in die Zivilgesellschaft hinein.

Das Bündnis Bildung ohne Bundeswehr hat dazu vorhin ausführlich berichtet.

Die Bundeswehr dient nicht nur zur weltweiten Durchsetzung imperialistischer Interessen, sondern wird auch regulär im Innern zum Einsatz kommen. Militär, Polizei und Geheimdienste werden immer weiter aufgerüstet und bekommen immer mehr Befugnisse. Überwachung und Kontrolle nehmen zu

Aggression nach außen – Repression nach innen sind zwei Seiten einer Medaille

Wir fordern :Keine weitere Militarisierung der Gesellschaft

Neofaschismus

Heute  hat die  in Dortmund  die Partei die Rechte zu einem Aufmarsch in aufgerufen um gegen  das Verbot einer ihrer  Organisationen dem sog. Nationalen Widerstand (NwdO)zu protestieren

Und wieder instrumentalisieren  Nazis den Antikriegstag für Ihre Interessen

In HH hat die NPD bisher im Wahlkampf  mit ihrem Flaggschiff eher eine Schlappe erlitten, auch wenn nachzuhaken ist, warum Bergedorf von der Versammlungsbehörde als Ausweichort erlaubt wurde.

Aber auch hier (z.B. in Horn im Zusammenhang mit der Moschee, z.B. bei Flüchtlingsunterkünften) nutzen sie Rassismus als Nährboden, gemeinsam mit Rechtspopulisten gegen Flüchtlinge und sog. gegen Nichtdeutsche vorzugehen.

Die Lampedusa  Flüchtlinge – vor dem Krieg in Libyen geflohen, hier von der Politik allein gelassen kommen gleich selbst  zu Wort.

An dieser Stelle aber vielen Dank an die Verdi Kolleg+innen die durch die Mitgliedschaft  die Flüchtlinge in ihrem Recht unterstützen.

Neue Flüchtlinge produzieren schon jetzt – durch den geplanten Angriff auf Syrien werden es noch mehr

Unsere Forderung kann nur sein: Schluss mit den Kriegen und Bleiberecht für die Flüchtlinge.

Mit der Geschichtskonferenz Das Jahr 33 hat VVN BdA sich mit der Geschichtsverfälschung auseinandergesetzt, bei der versucht wird  den deutschen Faschismus zu verharmlosen und seine Einzigartigkeit in Frage zu stellen.

Eine besondere Rolle hat hier der  Inlandsgeimdienst

Die besondere  Rolle des Inlandsgeheimdienstes und der strukturelle Rassismus  wurde beim Aufdecken der  NSU Morde deutlich

Dr. Rolf Gössner belegt die skandalöse Verstrickung des „Verfassungsschutzes“ in gewaltbereite Neonazi-Szenen. Er kommt zu dem Schluss: Der Inlandsgeheimdienst dient nicht dem Schutz der Verfassung, sondern ist ein Fremdkörper in der Demokratie

Wie bei der Bundeswehr wird angesichts der Kritik in der Bevölkerung versucht, Inlandsgeheimdienste hoffähig machen und deren Tätigkeit gegen Gegenwehr und Bündnisse zu richten,z.B.  durch Ausstellungen und Besuch von Schulen

Unsere kann nur sein  gegen Inlandsgeheimdienste alles mobilisieren, sie gehören aufgelöst und in dem Zusammenhang zur weltweite Überwachung  der Geheimdienste (siehe NSA)

fordern wir: Datenschutz statt Ausspähung 

Aber es gibt auch Positives . So wie das HHer Forum ein Bündnis ist, brauchen wir noch viel mehr Bündnisse gemeinsam

3 Positive Beispiele von Bündnissen und Gegenwehr

1. Desertörsbündnis – da wo wir vorhin waren, am Kriegsklotz  ist es dem Bündnis gelungen . ein Gegendenkmal , ein Denkmal für Deserteure politisch durchzusetzen.

 

2. Bündnisse  Ohlsdorfer Friedensbündnis OFF

Zum 5. Mal am Mahnmal und Sammelgrab der Bombenopfer machte das OFF als breites Bündnis  nicht nur den Nazis den Platz streitig, sondern hat erfolgreich neue Formen der Erinnerungskultur entwickelt.

3. Zusammen mit der Willi Bredel Gesellschaft hat der Bildhauer Axel Richter

ein temporäres Mahnmal  in der St. Petri  errichtet .

Unter dem Motto: Erinnerungen aufbrechen

Zeigt er:  Anlässlich der Bombennächte  dass das
Grauen nicht im Jahre 1943 begann, zuvor mit Hitlers
Machtantritt. mit  der  Bombardierung Gernikas
der Zerstörung von Rotterdam und Coventry, Liverpool und Minsk

Aufgabe der Friedensbewegung Druck auszuüben und aufzuklären

und in  Bewegungen aktiv zu sein.

Lasst uns weiter Bündnisse machen im Sinne von:

“Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.”